Bericht aus der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 11.10.2022

Zum Sachstand der laufenden Baustellen wurde wie folgt informiert:

Kindergarten Tapfheim

Der Rasen im Garten der Kinderkrippe wurde neu angesät, nachdem bei der ersten Ansaat statt Rasen überwiegend Hirse aufgegangen ist.

Querungshilfe Mühlfeldsiedlung

Nach Fertigstellung der Kanalbauarbeiten verlegt die Firma Holl derzeit Strom- und Drainagerohre. Die Stützmauer an einem Privatanwesen wurde errichtet, mit dem Setzen der Randsteine des Gehwegs und der Querungshilfe wurde begonnen. Beim Ausbau des alten Gehwegs wurde festgestellt, dass unter dem Schotter eine überfüllte Teerdecke zum Vorschein kam. Es ist noch nicht bekannt, welche Mengen vergraben sind, jedoch muss alles ausgebaut werden. Auch bei den Kanalarbeiten waren schon unerwartete Schwierigkeiten aufgetreten, da die vorhandene Schmutzwasserleitung komplett mit Massivbeton umhüllt war. Die Betonummantelung musste händisch entfernt werden. Darüber hinaus wurde auch festgestellt, dass zum einem der Untergrund der Straße nicht tragfähig ist, sodass auch dieser ausgebaut und erneuert werden muss, was auch bedingt, dass die Gehwegbereiche in diesem Teilstück  erneuert werden müssen. Die Bauzeit kann nach aktuellem Stand gehalten werden.

Sanierung Mühlbachstraße, Tapfheim

In der Mühlbachstraße wird zur Verbesserung der Straßenverhältnisse eine Spritzteerung aufgebracht. Der gemeindliche Bauhof hat als Vorarbeit zusammen mit der Firma Kotter die Planie der gesamten Mühlbachstraße hergestellt. Die Schachtabdeckungen wurden auf Höhe gesetzt. Am Ende der Woche wird die Firma Babic die Spritzteerung durchführen.

Sanierung Gehweg Adlerstraße

Die Firma Karle Bau hat im Laufe der vergangenen Woche den Gehweg und die Randsteine in der Adlerstraße ausgebaut. Eine gemeindliche Speedpipe wurde eingebaut. Im Anschluss sollen Gehweg und Straße fertiggestellt werden.

Bauantrag

Der Antrag auf eine isolierte Befreiung für die Errichtung einer Stützmauer und die Erhöhung des Sichtschutzzaunes wurde zurückgestellt. Es findet ein Ortstermin statt.

Fassung Aufstellungsbeschluss für ein "Sondergebiet Nahversorgung und soziale Einrichtungen" auf den Grundstücken Höslerstraße 1-5 in den Gemarkungen Tapfheim und Erlingshofen

Empfehlungsbeschluss für Gemeinderat und Beauftragung eines Planungsbüros

Um die gemeindlichen Planungen für das Grundstück Höslerstraße 1 (ehem. Schreinerei Thannheiser) weiter voran zu bringen, ist in einem Bauleitplanverfahren die Festlegung der künftigen Nutzung erforderlich.

Der Gemeinde Tapfheim ist dabei die Einbindung der Grundstücke Höslerstr. 3 (Netto) und Höslerstr. 5 (Färber) in das Gesamtkonzept sehr wichtig. Auch im Hinblick darauf, dass in Blindheim ein Supermarkt im Gespräch ist, wird die Notwendigkeit gesehen, mit einem formellen Aufstellungsbeschluss grundlegende Vorbereitungen für die weitere Entwicklung einzuleiten.

Im Bebauungsplan sind die Flächen derzeit als Gewerbegebiet und sonstiges Sondergebiet ausgewiesen und sollen in ein „Sondergebiet Nahversorgung, soziale Einrichtungen und Wohnen“ umgenutzt werden. Als Nutzungen sollen Betreuungsplätze für Senioren, Nahversorger, Dienstleistungsflächen, kleinere Wohneinheiten sowie öffentliche Aufenthaltsflächen entstehen. Konkrete Planungen und Einzelheiten sollen allerdings erst nach Vorliegen der beim Büro eap beauftragten Studie in einem weiteren Schritt ausgearbeitet werden. Mit dem Aufstellungsbeschluss eines B-Planes für dieses Areal soll nun lediglich der erste formelle Schritt in die Wege geleitet werden. Der Bau- und Umweltausschuss und auch der Finanz- und Verwaltungsausschuss haben Empfehlungsbeschlüsse für den Gemeinderat gefasst. Ebenfalls wurden die Empfehlungsbeschlüsse gefasst, die Verwaltung mit der Angebotseinholung für die erforderlichen Planungsleistungen und der Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter zu beauftragen.

Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)

Verschiedene Beschlüsse zur Durchführung von Einziehungsverfahren für öffentlich-rechtlich gewidmete Feldwege wurden gefasst, siehe separate Bekanntmachungen.

Straßensanierung Frühlingstraße - Weiteres Vorgehen

Die Asphaltierungsarbeiten in der Frühlingstraße werden erst nach Fertigstellung der Außenanlagen für die beiden Mehrfamilienhäuser der Raiffeisenbank, voraussichtlich Mitte 2023, durchgeführt, um einen reibungslosen Bauablauf zu gewährleisten.