Bericht zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 03.12.2024

11. 12. 2024

Sachstand Baustellen

Bürgermeister Späth informierte über den Sachstand auf den aktuellen Baustellen.

Neugestaltung an der Kessel in Donaumünster/Erlingshofen

Die Straßen- und Pflasterarbeiten sowie die Neugestaltung vor dem HBV-Heim mit Zugang zur Kessel sind abgeschlossen. Die restlichen Baum- und Gehölzpflanzungen wurden durchgeführt.

Prinz-Eugen-Straße in Brachstadt

Bei den Vorbereitungsarbeiten im Bereich der ehemaligen Haus-Nr. 1 wurden massive Schäden am dort verlegten Regenwasserkanal festgestellt, welche vor der Herstellung des Gehwegs saniert werden müssen.

Wasserversorgung Rettingen

Bei den Vorbereitungen zum Neuanschluss der Hundeschwaige stellte sich ein Schaden am Absperrschieber im Bereich der Wertinger Str. 3 heraus, was zur Folge hatte, dass der Schieber ausgetauscht werden musste, damit der Leitungsstrang abgesperrt werden konnte. Die für den Neuanschluss notwendige Spülbohrung durch das Altwasser ist erfolgt und teilweise wurden bereits die Neuleitungen im Berstlining-Verfahren in die alte, abgestellte Leitung eingezogen. Die Vorbereitungen für den Donaudüker laufen, das Bohrgerät soll bis Mitte KW 50 angeliefert werden.

Grabenreinigungen

Rettingen: Der Graben bis zur Oberen Hoserschwaige wurde gereinigt. Derzeit laufen im weiteren Graben-verlauf die Ausholzarbeiten, damit im Anschluss die weitere Reinigung durchgeführt werden kann.

Tapfheim: Im Frühjahr ist die Reinigung des Reichenbaches vorgesehen. Vorher müssen ebenfalls größere Ausholzungen im Bachbett erfolgen.

Entwicklung des Grundstücks Höslerstraße 1

Das beauftragte Ingenieurbüro Godts arbeitet an der Erstellung des Bebauungsplanes. Die Unterlagen werden in der kommenden Gemeinderatssitzung vorgestellt und erläutert. Der Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit soll anschließend gefasst werden. Die Auslage und Beteiligung wird im Januar erfolgen.

Beteiligungen Bebauungsplan und Flächennutzungsplan der Stadt Donauwörth

Bürgermeister Späth informierte über Beteiligungen der Gemeinde Tapfheim durch die Stadt Donauwörth als Träger öffentlicher Belange an den Verfahren Bebauungsplan „Neudegger Siedlung“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplans in Vorbereitung für den Bebauungsplan „Wohngebiet südlich der Steinbergstraße“. Seitens der Gemeinde Tapfheim werden keine Bedenken vorgebracht.

Bauanträge

Die eingereichten Anträge wurden genehmigt.

Anlegung von Parkplätzen am Kindergarten Oppertshofen

In der Bürgersammlung in Oppertshofen wurde die Anlegung von geschotterten Parkplätzen entlang des Straßenzugs Im Tal angeregt, um die Verkehrssituation im Bereich des Kindergartens Oppertshofen während der Bring- und Abholzeiten zu verbessern. Die Verwaltung hat diesen Wunsch mit dem Landratsamt und dem Wasserwirtschaftsamt besprochen, da die Fläche im HQ100-Überschwemmungsgebiet der Kessel liegt. Die Behörden haben ihr Einverständnis erteilt. Die Parkplätze müssen geländegleich ausgeführt werden und als Kurzzeitparkplätze ausgewiesen werden. Dauerparkplätze werden wegen der Vorwarnzeit bei einer Überflutung nicht genehmigt. Mit einem Schild muss auf die Überflutung bei Hochwasser hingewiesen werden. Die Durchführung eines wasserrechtlichen Verfahrens ist nicht erforderlich. Die Parkplätze sollen 2025 mit Rasengittersteinen hergestellt werden.

Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage an der Schule

Bürgermeister Späth berichtete, dass ein hoher Bedarf an Abstellplätzen besteht, weil viele Lehrkräfte, OGTS-Betreuerinnen und auch immer mehr Kinder mit dem Fahrrad oder mit Rollern die Schule aufsuchen. Der Vorschlag für eine große Überdachung am unteren Parkplatzbereich wurde ausführlich diskutiert. Die Verwaltung wurde beauftragt Angebote einzuholen. Das Förderprogramm der Regierung von Schwaben mit einer Förderung von 90 % soll in Anspruch genommen werden. Jegliche Beschaffung oder Bestellung darf erst nach Erhalt des Förderbescheides getätigt werden. Vom Antragseingang bis zur Verbescheidung muss mit ca. 3 - 4 Monaten gerechnet werden.

Kreuzung Schulstraße/Kleeweg

Die Beschilderung an der Kreuzung am Kindergarten – Schulstraße/Kleeweg – wurde nochmals diskutiert, da gelegentlich Probleme mit der Rechts-vor-links-Regelung auftreten, obwohl die Situation seit einigen Jahren so besteht. Die Aufstellung eines möglichen Hinweischilds wurde abgelehnt, da die vielen Schilder abgebaut und nicht wieder neue aufgebaut werden sollen.