Bericht zu den Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses und des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 13.06.2023

Sachstand Baustellen

Kanalsanierung Kirchenweg, Erlingshofen

Der Bau der Hauptleitung des Regenwasserkanals wurde fertiggestellt. Im Anschluss werden nun die jeweiligen Hausanschlüsse im Kirchenweg gebaut.

Anbau Feuerwehrhaus Oppertshofen

Die von der Fa. Zinoni ausgeführten Sanitär- und Heizungsarbeiten im Erdgeschoss sind komplett abgeschlossen. Im Obergeschoss muss die Gastherme noch gestellt und angeschlossen werden. Die Innentüren werden Anfang Juli geliefert und von der Schreinerei Färber eingebaut. Die Firma Rössle wird voraussichtlich Ende Juli mit den Putzarbeiten beginnen.

Ausbau der Mobilfunkversorgung in Tapfheim

Zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung wird die Telekom auf dem Hochbehälter der Bayerischen Rieswasserversorgung in Tapfheim zusätzlich zum vorhandenen Antennenträger einen weiteren Antennenträger für Richtfunk errichten.

Bauanträge

Die eingereichten Bauanträge wurden genehmigt.

Kanalsanierung in der Bahnhofsstraße sowie Sanierung von Brücken

Die notwendigen Ausschreibungen wurden durchgeführt. Es wurden Empfehlungsbeschlüsse für den Gemeinderat zur Vergabe des Auftrags gefasst.

Förderprogramm Altortbelebung und Wohnbauförderung

Ein Förderantrag für das Auffüllen von Baulücken in Tapfheim wurde genehmigt.

Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Tapfheim

Der Finanz- und Verwaltungsausschuss hat über die Herstellungsbeitragspflicht von fest überdachten Terrassen und Balkonen beraten. Nach einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes wäre es nun grundsätzlich möglich, solche Überdachungen künftig abzurechnen. Der Finanz- und Verwaltungsausschuss hat einstimmig beschlossen, für die gängigen Terrassen-/Balkonüberdachungen und Loggien auch weiterhin keine Kanalbeiträge zu erheben.