Gut zu wissen: Verbesserung der Breitbandversorgung in der Gemeinde Tapfheim
Das Thema schnelleres Internet (auch Breitbandversorgung genannt) beschäftigt die Gemeinde Tapfheim schon seit vielen Jahren. Die Gemeinde hat vor rund einem Jahrzehnt bereits zweimal Zuschüsse des Freistaats Bayern in Anspruch genommen und damals die Versorgung im Ort zum damaligen Zeitpunkt verbessert. Dies ist im Eigentlichen keine Aufgabe der öffentlichen Hand, sondern vielmehr von kommerziellen Telekommunikationsanbietern. Die Gemeinde ist nicht befugt in den Markt einzugreifen und einen Auftrag zu erteilen, dass etwas gebaut werden soll, das anschließend von einer Firma betrieben wird. Da die Unternehmen die immensen Kosten für die Einrichtung von Breitbandnetzen allerdings nicht alleine stemmen können oder wollen, gewährt der Staat Zuschüsse, um diese Investitionslücken zu schließen. Die Organisation des Ausbaus obliegt den Gemeinden. Neben den Planungskosten verbleibt trotz staatlichen Zuschüssen ein Eigenanteil bei der Gemeinde selbst.
Das Thema Glasfaseranschlüsse wurde im Jahr 2021 erstmal konkreter und es wurde aufgrund der Komplexität der Richtlinien ein Beratungsbüro engagiert. Nach ersten Sondierungen wurde mit dem Inkrafttreten der aktuellen Gigabit-Richtlinie des Freistaat Bayerns Anfang 2023 mit dem Verfahren gestartet. Zwischenzeitlich hatte sich der Breitbandmarkt gedreht und zahlreiche Investoren sind bereit Gelder zu investieren. Im Rahmen einer erneuten Markterkundung konnte die Firma GlasfaserPlus GmbH, ein Joint Venture der Telekom, für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in den Ortsteilen Donaumünster, Erlingshofen und Tapfheim gewonnen werden. Das heißt, die Firma wird alles auf eigene Kosten bauen. Hierzu wurde im Juni 2023 eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Eine Realisierung steht derzeit aber leider noch immer aus und aufgrund der Lage im Bau- und Finanzsektor wird das Projekt durch die Firma GlasfaserPlus GmbH immer wieder nach hinten verschoben. Trotz etlicher Nachfragen der Gemeindeverwaltung wurde ein genauer Zeitrahmen leider noch immer nicht genannt.
Aufgrund des geplanten eigenwirtschaftlichen Ausbaus, dessen Bekanntgabe im Rahmen des Bundesförderprogramms einer Art Verpflichtung zur Umsetzung gleichkommt, kann die Gemeinde in diesen drei Ortsteilen auch keinen Zuschuss mehr erhalten, sollte sich die Gemeinde entschließen, es doch weiterhin ausschreiben zu wollen, um das Projekt weiter voranzubringen. Es sind uns somit in den Ortsteilen entlang der Bundesstraße B16 die Hände gebunden.
Anders sieht es für die Ortsteile Brachstadt, Oppertshofen und Rettingen aus. Hier erfolgte eine Ausschreibung und Angebote wurden eingeholt. In diesem Rahmen hat sich die Gemeinde Tapfheim zuerst um einen Zuschuss durch die Bundesrepublik Deutschland bemüht. Jener wurde im Herbst 2023 zuerst nicht gewährt, so dass im November 2023 ein Förderantrag beim Freistaat Bayern gestellt wurde. Zwischenzeitlich gab der Bund zu verstehen, dass von seiner Seite doch ein Zuschuss erhalten werden kann. Im April 2024 reduzierte der Freistaat seinen Zuschuss deshalb so massiv, wodurch das Projekt, immerhin eine Summe im Millionenbereich, seitens der Gemeinde nicht mehr finanzierbar gewesen wäre.
Wir standen damit wieder am Anfang und mussten das Verfahren Mitte 2024 neu starten. Dies warf das Projekt leider um ein ganzes Jahr zurück. Das umfangreichere Bund-Verfahren und die gestiegenen Baukosten lassen zudem noch wesentlich höhere Gesamtkosten für die öffentliche Hand erwarten. Die Ausschreibung endete im November 2024. Nach der erforderlichen Prüfung und umfangreichen Bieter-gesprächen war es inzwischen bereits 2025. Es gab konkrete Nachfragen nach einer Nachverhandlung. Da hier durchaus eine Möglichkeit zur Kostensenkung gesehen wird, wurde diese eingeleitet. Die Nachver-handlungsfrist sollte ursprünglich im Mai enden. Aufgrund der vielen Projekte bei einem Anbieter wurde bereits mehrmals um eine Fristverlängerung gebeten, die auch gewährt wurde, um gute Angebote zu erhalten. Die Frist läuft nun bis Ende Juni 2025.
Die oben genannten Verzögerungen und Hindernisse sind keineswegs im Sinne der Gemeinde. Die bürokratischen Hürden sind sehr hoch und ohne ein Fachbüro, welches auch Kosten verursacht, nicht zu stemmen. Die Hoffnung besteht immerhin, dass nach der erfolgten Ausschreibung endgültig die ersehnte Förderzusage des Bundes erteilt wird und es anschließend möglich ist, einen Vertrag mit einem Unternehmen für den Ausbau der Ortsteile Brachstadt, Oppertshofen und Rettingen schließen zu können.