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 Gemeinde Tapfheim 

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Tapfheim, 15.05.2019

Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Jahr 2019

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der GEMEINDE TAPFHEIM für das Jahr 2019


Der Gemeinderat Tapfheim hat die Haushaltssatzung für 2019 in der Sitzung vom 23.04.2019 beschlossen. Das Landratsamt Donau-Ries hat als Rechtsaufsichtsbehörde den genehmigungspflichtigen Teil der Haushaltssatzung rechtsaufsichtlich genehmigt (Art. 71. Abs. 2, 3, 6 GO). Die Satzung wird deshalb durch Niederlegung im Rathaus während der Amtsstunden amtlich bekannt gemacht (Art. 65 Abs. 3, Art. 26 Abs. 2 GO).


Die Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft. Gleichzeitig mit der Niederlegung der Haushaltssatzung wird auch der Haushaltsplan samt allen weiteren Anlagen für die gesamte Zeit ihrer Wirksamkeit in Papierform öffentlich zugänglich gemacht (Art. 65 Abs. 3 GO).


Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen deshalb in der Gemeindeverwaltung während der allgemeinen Amtsstunden in der Kämmerei (Zimmer 14) zur Einsicht bereit (§ 4 BekV).


Gemeinde Tapfheim

 

Karl Malz

1. Bürgermeister

 

 


 

Haushaltssatzung der Gemeinde Tapfheim

- Haushaltsjahr 2019 -


Beschluss des Gemeinderates vom: 23. April 2019. Genehmigt durch das Landratsamt Donau-Ries mit Schreiben vom 02.05.2019, Zeichen: 200-027-941/1.


Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Tapfheim Nr. 19 vom 16.05.2019.


Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Tapfheim folgende


Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haus-haltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt.


Er schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit   6.867.000,00 € und im Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit  7.350.000,00 € ab.


§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 800.000,00 € festgesetzt.


§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.


§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 420 v. H.
b) für die Grundstücke (B) 390 v. H.
2. Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag 380 v. H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 500.000,00 € festgesetzt.


§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2019 in Kraft.

 


Tapfheim, 07.05.2019

 

Gemeinde Tapfheim

 

Karl Malz

1. Bürgermeister

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